Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der MediPark Apotheke, Inhaber: MediPark Apotheke OHG, Parkstraße 42, 49080 Osnabrück

(nachfolgend: "Apotheke")

für Fernabsatzgeschäfte über den Onlineshop mediparkapotheke.de

§ 1

Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle im Wege des Fernabsatzes (Versand) zwischen dem Kunden und der Apotheke geschlossenen Verträge über die Lieferung von Produkten aus dem Sortiment der Apotheke, die durch eine Bestellung über den Onlineshop unter www.pzn24.de. (nachstehend nur der "Onlineshop") abgeschlossen werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die von der Apotheke nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, finden auf den Vertrag keine Anwendung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, sofern der Zweck der bestellten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kunde ist Unternehmer, sofern er beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer kann jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft sein. Dient die Bestellung beiden Zwecken, so ist für die Einordnung entscheidend, welcher Zweck überwiegt.

§ 2

Vertragsschluss, aufschiebende Bedingung bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln

(1) Die im Onlineshop aufgeführten Waren und Leistungen stellen verbindliche Angebote dar. Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden im Onlineshop zustande. Rezeptpflichtige Arzneimittel kann der Kunde durch verschlüsselte Übersendung eines Rezeptfotos vorbestellen. Im Fall von rezeptpflichtigen Arzneimitteln steht der Abschluss des Vertrages in jedem Fall unter der aufschiebenden Bedingung der Vorlage des gültigen, den Vorgaben der Arzneimittelverschreibungsverordnung und den Arzneilieferverträgen genügenden Originalrezepts. Die Vorlage kann bei der Selbstabholung in der Apotheke erfolgen oder per Post. Für die Übersendung per Post kann der Kunde im Onlineshop Freiumschläge anfordern.
(2) Die Bestellung des Kunden kann nur im elektronischen Geschäftsverkehr über die Verwendung des Onlineshops erfolgen. Der Kunde gibt seine verbindliche Bestellung ab, wenn er auf "zahlungspflichtig bestellen" drückt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde im Warenkorb die Daten einsehen und ändern. Nach Abschluss der Bestellung bekommt der Kunde die Vertragsbestimmungen zusammen mit den AGB als PDF-Datei zugeschickt bzw. kann diese abrufen und speichern. Bei einer Gastbestellung bekommt der Kunde die AGB als PDF-Datei zugeschickt. Die Vertragsbestimmungen erhält er mit der Übersendung bestellten Produkte.
(3) Der Kunde erhält nach Zugang der Bestellung eine automatische Zugangsbestätigung.

§ 3

Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache, Vertragspartner

(1) Der Vertragstext wird gespeichert. Im Übrigen erhält der Kunde die Vertragsdaten mit Zusendung der bestellten Ware. Hat der Kunde ein Benutzerkonto im Onlineshop angelegt, sind die Vertragsdaten - mit Ausnahme von AGB und Datenschutzerklärung - auch dort unter www.pzn24.de abrufbar.
(2) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
(3) Der Vertrag kommt zustande mit
MediPark Apotheke OHG.
Gesellschafter: Lars Crusius, Uta Urner
Parkstraße 42
49080 Osnabrück
Telefon: +49 (541) 201 93 90
E-Mail: info@mediparkapotheke.de

§ 4

Rezeptpflichtige Arzneimittel | Gültigkeit von Verschreibungen

(1) Für die Bestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist ein gültiges Rezept notwendig.
(2) Die Apotheke kann aufgrund sozialgesetzlicher Vorgaben oder aufgrund von Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Arzneimittel wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Eine solche Lieferung ist weder eine Falschlieferung noch eine mangelhafte Lieferung.

(3) Rezepte (Verschreibungen) sind für drei Monate gültig, sofern auf ihnen nicht ein anderes Gültigkeitsdatum angegeben ist (§ 2 Abs. 5 AMVV). Mit der gesetzlichen Krankenkasse abgerechnet werden dürfen Rezepte allerdings längstens 28 Tage nach Ausstellungsdatum (§ 11 Abs. 4 AM-RL des GBA). Reicht der Kunde ein Rezept ein, bei dem die Frist von 28 Tagen verstrichen ist, klärt die Apotheke mit dem Kunden ab, ob er dieses Rezept als Selbstzahler einlösen möchte. Anderenfalls erhält der Kunde das Rezept zurück.

§ 5

Abgabemengen, Abgabeverweigerung bei Missbrauch

(1) Arzneimittel werden nur in Mengen abgegeben, die dem persönlichen Bedarf entsprechen. Andere Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.
(2) Besteht der begründete Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch, so ist die Apotheke verpflichtet, die Abgabe zu verweigern.
(3) Die Abgabe eines Arzneimittels kann auch verweigert werden, wenn im Einzelfall zu dessen sicherer Anwendung ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung. Den Parteien steht ein Rücktrittsrecht von einem gegebenenfalls schon geschlossenen Vertrag über die Lieferung der betreffenden Ware zu.
(4) Die Apotheke beachtet im Fall des Versands von Arzneimitteln auch die übrigen Anforderungen für den Arzneimittelversand, insbesondere § 11a ApoG und § 17 Abs. 2a ApBetrO.

§ 6

Lieferung, Abholung, telefonische Beratung bei Arzneimittelversand

(1) Bei den auf den jeweiligen Produktseiten angegebenen Lieferzeiten handelt es sich um voraussichtliche ca.-Lieferzeiten ab Vertragsschluss und (bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln) Vorlage des Originalrezepts Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt, sofern es sich nicht um Arzneimittel handelt, spätestens 7 Werktage nach Vertragsschluss. Ist eine Lieferung innerhalb dieses Zeitraums nicht möglich, teilt die Apotheke dies dem Kunden unverzüglich mit.
(2) Im Fall der Bestellung eines Arzneimittels wird das bestellte Arzneimittel innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung und des § 2 Abs. (1) entsprechenden Originalrezeptes versandt, soweit das Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht. Ist der Apotheke erkennbar, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb dieser Frist versendet werden kann, unterrichtet sie den Kunden davon in geeigneter Weise.
(3) Die Auslieferung gilt gegenüber dem Kunden auch dann als be-wirkt, wenn diese an die von ihm benannte Person oder - wenn es sich nicht um Arzneimittel handelt - eine mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen erfolgt. Soweit Arzneimittel nicht verfügbar sind, sind Teillieferungen von Arzneimitteln zulässig. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden in diesem Fall nicht. Diese gehen zu Lasten der Apotheke.
(4) Im Falle eines erfolglosen ersten Zustellversuchs veranlasst die Apotheke bei Arzneimitteln eine kostenlose Zweitzustellung. Bei sonstiger Ware trägt der Kunde nach erfolglosem ersten Zustellungsversuch etwaige Kosten einer Zweitzustellung.
(5) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(6) Hat der Kunde statt Versand die Option "Abholung" ausgewählt, werden die bestellten Waren während der allgemeinen Öffnungszeiten der Apotheke in der Apotheke zur Abholung bereitgehalten. Der Kunde wird per E-Mail darüber informiert, sobald die Waren für ihn zur Abholung bereitstehen (die "Abholmitteilung").
(7) Im Fall der Lieferung von Arzneimitteln im Versandhandel hat der Kunde im Bestellablauf eine Telefonnummer anzugeben, unter der er durch pharmazeutisches Personal der Apotheke und ohne zusätzliche Gebühren beraten werden kann. Die Möglichkeit einer Beratung durch pharmazeutisches Personal der Apotheke besteht unter der Telefonnummer 0541 - 201 93 90 zu folgenden Zeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag 08:00 - 18:30 Uhr, Mittwoch 08:00 bis 18:00 Uhr und Freitag von 08:00 - 15:00

§ 7

Preise, Versandkosten

(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Bei einem Versand innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 4,95 €. Ab einem Bestellwert von 25,00 € oder bei einer Bestellung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln mit Originalrezept ist der Versand kostenfrei. Bei Abholung in der Apotheke fallen keine Versandkosten an.
(3) Der Versand erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, durch ein geeignetes Logistikunternehmen (Deutsche Post, DTL oder DPD) an die vom Besteller angegebene Person und Lieferadresse. Das Versandrisiko trägt die Apotheke, wenn der Kunde Verbraucher (§ 1 Abs. 2 der AGB) ist.
(4) Liegen der Apotheke Zuzahlungsbefreiungen des Kunden zum Zeitpunkt der Abrechnung vor, berücksichtigt die Apotheke diese. Eine Berücksichtigung von Zuzahlungsbefreiungen im Nachhinein ist nicht möglich. Die Zuzahlungen sind aber auf der Rechnung ausgewiesen.

§ 8

Zahlungsmodalitäten

(1) Im Fall des Versands kann der Kunde mittels PayPal, durch Sofort-Überweisung des Anbieters Klarna oder Vorkasse bezahlen
(2) Im Fall der Abholung der bestellten Waren in der Apotheke kann der Kunde zudem Zug um Zug gegen Aushändigung der bestellten Ware entweder bar, per EC- oder Kreditkarte oder per SEPA-Lastschrift zahlen.
(3) Zahlungen auf Rechnung sind unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto vorzunehmen DE97 2655 0105 0000 0322 01.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde schon durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Apotheke Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Erfolgt innerhalb der in einer Mahnung gesetzten Frist keine Zahlung, behält sich die Apotheke vor, ein Inkassounternehmen mit dem Einzug der Forderung zu beauftragen.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder nicht bestritten werden. Der Kunde ist zur Aufrechnung auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9

Eigentumsvorbehalt

Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Apotheke.

§ 10

Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Apotheke gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Ist der Kunde Unternehmer (§ 1 Abs. 2), gilt Folgendes: Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde der Apotheke einen Mangel nicht (i) im Falle offensichtlicher Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Erhalt der Ware oder (ii) bei einem Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war, innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzeigt. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung der Apotheke für den nicht angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und wurde ihm eine mangelhafte Sache geliefert, kann die Apotheke zwischen der Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) wählen. Das Recht der Apotheke, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

§ 11

Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche die den Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Apotheke, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Apotheke nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Apotheke, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12

Widerrufsrecht

(1) Für Verbraucher gilt folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MediPark Apotheke OHG, Parkstraße 42, 49080 Osnabrück, Telefon +49 541 201 93 90, , E-Mail: in-fo@mediparkapotheke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rück-zahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Besondere Hinweise - Ausschluss des Widerrufsrechts

Sie können Ihre Willenserklärung nicht widerrufen gem. § 312g Abs. 2 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vor-gefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, verlieren Sie Ihr Widerrufsrecht, sobald die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Wenn Sie den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufs-belehrung widerrufen wollen, können Sie das nachfolgende Fomular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend.

Muster-Widerrufsformular

An
MediPark Apotheke OHG
Parkstraße 42
49080 Osnabrück
E-Mail: info@mediparkapotheke.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 13

Hinweise zur Datenverarbeitung

Informationen zur Datenverarbeitung können Sie den abrufbaren Datenschutzinformationen entnehmen.

§ 14

Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

§ 15

Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit und nicht ver-pflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@mediparkapotheke.de.

§ 16

Gerichtsstand, anwendbares Recht, Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der Apotheke und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Peron des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Apotheke. Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, der gewöhnliche Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Kunde nach dem Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundes-republik Deutschland verlegt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klausel treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Nur soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.

 

§ 17

Beratung, Meldung von Arzneimittelrisiken

(1) Die Apotheke steht Ihnen zur Beratung (in deutscher Sprache) mit pharmazeutischem Personal telefonisch zur Verfügung. Sie erreichen uns zu unseren Geschäftszeiten werktags von Montag bis Freitag von 08:00 - 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0541 - 201 93 90.
(2) Treten bei der Anwendung von Arzneimitteln Probleme auf, wen-den Sie sich bitte unverzüglich an die behandelnde Ärztin oder den behandelnden Arzt.
(3) Werden Ihnen bei Gebrauch eines Arzneimittels Risiken bekannt, bitten wir Sie um telefonische oder schriftliche Mitteilung an:
MediPark Apotheke OHG, Parkstraße 42, 49080 Osnabrück

Stand: Februar 2023